Schnelle Unterstützung für die Landwirtschaft

Torbjörn Kartes zu den Beschlüssen des Bundeskabinetts

Das Bundeskabinett hat heute Beschlüsse zur Unterstützung der Landwirtschaft gefasst, die auch für die Betriebe in der Pfalz von großer Bedeutung sind. 

Dazu erklärt Torbjörn Kartes, Bundestagsabgeordneter für Ludwigshafen, Frankenthal und den Rhein-Pfalz-Kreis: „Wir setzen damit ein Zeichen, dass unsere heimische Landwirtschaft jetzt schnell die nötige Unterstützung erfährt. Darüber stehe ich seit Tagen mit Landwirten aus meinem Wahlkreis in engem Austausch. In meinem Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales werde ich mich für eine zügige Umsetzung des Beschlossenen einsetzen. Das gilt insbesondere für die Ausweitung der Regelungen für Saisonarbeitskräfte, die künftig länger ohne Sozialversicherungspflicht beschäftigt werden können.“

In seiner Sitzung am Montag hat das Bundeskabinett die Land- und Ernährungswirtschaft als systemrelevante Infrastruktur eingestuft. Somit ist es hinsichtlich Quarantänemaßnahmen und Betriebsschließungen möglich, dass diese Infrastruktur unter Berücksichtigung des notwendigen Gesundheitsschutzes aufrecht erhalten bleibt. Beschlossen wurde außerdem eine Ausweitung der 70-Tage-Regelung: Saisonarbeitskräfte dürfen bis zum 31. Oktober eine kurzfristige Beschäftigung für bis zu 115 Tage sozialversicherungsfrei ausüben. Bisher war das für bis zu 70 Tage möglich. „Wir haben große Schwierigkeiten, an ausländische Saisonarbeitskräfte zu kommen, da die Grenzen teils dicht sind. Da wäre es unsinnig gewesen, erfahrene Arbeitskräfte, die schon da sind, nach 70 Tagen nach Hause zu schicken. Deshalb ist die getroffene Regelung ein erster, richtiger Schritt und ich werde mich intensiv ins parlamentarische Verfahren einbringen.“                                  

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