„Mit Besonnenheit gefährdete Mitmenschen schützen“

Torbjörn Kartes zum Umgang mit Corona-Krise – Kurzarbeitergeld beschlossen

Zu den Auswirkungen des Corona-Virus erklärt der Bundestagsabgeordnete Torbjörn Kartes: „Das Coronavirus ist in Deutschland und auch in meinem Wahlkreis angekommen. Die Bundeskanzlerin und Bundesgesundheitsminister Spahn haben die richtigen Worte dazu gefunden, der Bundestag hat entsprechende Maßnahmen beschlossen." 

"Obwohl eine Infektion in den meisten Fällen vergleichsweise harmlos verläuft, kann sie für Menschen aus Risikogruppen, insbesondere Ältere und Menschen mit Vorerkrankungen, schwerwiegend und sogar tödlich sein. Es geht deshalb darum, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Dafür kommt es auf unser aller Verhalten an. Ohne Panik, aber mit Besonnenheit können wir besonders gefährdete Mitmenschen schützen und dazu beitragen, dass die notwendige intensivmedizinische Versorgung gewährleistet ist. Ich schließe mich darum der Empfehlung an, dass wir unsere sozialen Kontakte vorerst auf ein notwendiges Minimum beschränken. Entsprechend habe ich meine Bürgersprechstunde im März abgesagt und biete stattdessen Telefontermine an. Der CDU-Kreisverband Ludwigshafen, dem ich vorstehe, sagt bis auf Weiteres geplante öffentliche Veranstaltung ab. Dafür bitte ich herzlich um Verständnis.“

Als Reaktion auf die Ausbreitung des Corona-Virus hat der Bundestag in dieser Woche im Eilverfahren ein Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld beschlossen. Mit dem Gesetz wird es der Bundesregierung befristet bis Ende 2021 ermöglicht, die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld abzusenken und die Leistungen zu erweitern: Künftig reicht es für den Bezug von Kurzarbeitergeld aus, wenn im Betrieb zehn Prozent der Beschäftigten von Entgeltausfall betroffen sind. Arbeitgeber sind davon entbunden, für die Zeit des Arbeitsausfalls die Sozialversicherungsbeiträge der vom Arbeitsausfall betroffenen Arbeitnehmer zu übernehmen. Stattdessen wird die Bundesagentur für Arbeit diese Zahlungen leisten, die in den vergangenen Jahren eine Rücklage von 26 Milliarden Euro aufgebaut hat. „Nach einem Jahrzehnt des Wirtschaftswachstums sind wir für eine Krise gut aufgestellt. Deshalb können und wollen wir den betroffenen Betrieben und Beschäftigten schnell helfen“, erklärt Kartes, dessen Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales federführend für das Gesetz war.

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