Sitzungswoche



„Die da in Berlin…“ – von wegen, wie die meisten Abgeordneten verbringe ich die meiste Zeit in meinem Wahlkreis. Aber es gibt im Bundestag rund 20 Sitzungswochen im Jahr, hier herrscht quasi Anwesenheitspflicht in Berlin. Damit Sie einen Eindruck bekommen von dem, was ich in Berlin mache, skizziere ich Ihnen gerne den Ablauf einer typischen Sitzungswoche:
 
Montag ist Anreisetag. Die Abgeordneten reisen aus ihren Wahlkreisen nach Berlin. Wenn ich angekommen bin, geht es erstmal an den Schreibtisch. Post muss durchgesehen werden, mein Team bereitet mich auf die wichtigsten Themen und Termine der Woche vor. Am Abend kommt die Landesgruppe Rheinland-Pfalz/Saarland zusammen. Hier besprechen sich die rheinland-pfälzischen und saarländischen CDU-Abgeordneten zu Themen, die unsere beiden Bundesländer betreffen. 
 
Am Dienstagmorgen geht es los mit den Arbeitsgruppensitzungen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Als Mitglied in den Ausschüssen Arbeit & Soziales und Familie, Senioren, Frauen und Jugend gehöre ich den entsprechenden AGs der Fraktion an. Hier stimmen sich die Unionsabgeordneten aus den Ausschüssen untereinander ab. Es geht um Positionen und Initiativen, die in den Ausschüssen ergriffen werden. Am Nachmittag kommt die gesamte CDU/CSU-Fraktion zusammen. Es wird aus den einzelnen AGs zu den jeweiligen aktuellen Themen berichtet, die Abgeordneten und die Fraktionsspitze können sich über Aktuelles aussprechen und abstimmen. 
 
Der Mittwoch startet in der Regel mit den Sitzungen der Ausschüsse. In den Ausschüssen wird mit den Abgeordneten der anderen Fraktionen um Lösungen für die drängenden Fragestellungen gerungen. Oft finden dann auch Expertenanhörungen statt, in denen Vertreter aus Wissenschaft, Wirtschaft oder Verbänden ihre Positionen zu bestimmten Themen darlegen. Dieser Austausch mit Sachverständigen ist enorm wichtig für unsere politische Arbeit. Aus diesen verschiedenen Meinungen, Lösungsansätzen und Wünschen der Betroffenen und Sachverständigen erarbeiten die Ausschüsse Beschlussempfehlungen zu Gesetzentwürfen, die den Fraktionen zugetragen werden. Ziel der Ausschussarbeit ist es, eingebrachte Gesetzesentwürfe für die Abstimmung im Plenum aufbereiten und die Detailfragen zu klären. Am Nachmittag findet dann die Regierungsbefragung statt. Hier ist der Name Programm: Die Abgeordneten haben die Möglichkeit, der Bundesregierung Fragen zu stellen und diese muss Rede und Antwort stehen. 
 
Am Donnerstag beginnt dann das Plenum, das viele von Ihnen sicher schon einmal im Parlamentsfernsehen mitverfolgt haben. Es geht um 9 Uhr los und kann mitunter bis spät abends dauern. Viele von Ihnen fragen sich sicherlich, warum das Plenum oft nicht von allen Abgeordneten besucht wird. Das liegt daran, dass hier die Fachpolitiker zu ihren jeweiligen Themen sprechen. Hier finden unter den einzelnen Fraktionsvertretern oft hitzige Debatten statt. Je brennender das Thema, desto voller ist das Plenum. In der Regel sind die Abgeordneten, deren Fachbereich gerade nicht auf der Tagesordnung steht, allerdings in anderen wichtigen Terminen.
 
Am Freitag wird das Plenum fortgesetzt. In der Regel dauert es allerdings nicht so lang wie am Vortag. Denn nachmittags kehren die Abgeordneten wieder in ihre Wahlkreise zurück, wo sie weitere Termine haben. Die Sitzungswochen in Berlin sind spannend – aber für mich ist ganz klar mein Wahlkreis im Vordergrund! Hier sieht man die Ergebnisse dessen, was in Berlin diskutiert und entschieden wird. Die Menschen vor Ort geben mir die besten Eindrücke davon, was gut läuft und wo es Handlungsbedarf gibt. Deswegen versuche ich so viele Termine wie möglich unter einen Hut zu bringen, wenn ich in der Heimat bin.

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